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Unterkriterien und Wertung nach dem Schulnotensystem

Das Essen auf dem Prüfstand Essen soll gesund und lecker sein. Wie man aus den Zuschlagskriterien „Äußeres, Zustand des Behältnisses, Aussehen, Farbe, Zusammensetzung, Konsistenz, Geruch und Geschack eine vergaberechtskonforme Zuschlagsentscheidung zubereitet, hat die Vergabekammer Bund im Beschluss vom 13.04.2016 – VK 2-19/16 – entschieden. Es geht -mal wieder- um die fehlende Transparenz des Schulnotensystems als …

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Zumutbare Auskünfte von Bietern im Vergabeverfahren

Welche Auskünfte kann der Auftraggeber von einem Bieter im Vergabeverfahren fordern? Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 17.02.2016 – Verg 41/15 –  die vorhergehende Entscheidung der Vergabekammer des Bundes „gekippt“: Der Bieter muss im Vergabeverfahren keine gesellschaftsrechtlichen Verpflichtungen offenlegen. Dafür kann er manchmal verpflichtet sein, seine Nachunternehmer im Angebot zu benennen (VK Baden-Württemberg, …

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Bestimmungsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers

Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 13/2016 vom 25.04.2016 (Webinar). Besprochen wird die Entscheidung der VK Bund, Beschluss vom 9.2.2016, Aktenzeichen VK 1-130/15. Welche Grenzen setzt das Vergaberecht der Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers über den Beschaffungsgegenstand und die Ausführungsbedingungen?  

Bietergemeinschaften im Vergaberecht

Bietergemeinschaften können den Wettbewerb ermöglichen oder einschränken. Wann, unter welchen Bedingungen sie zulässig sind, welche Aufklärungspflichten für Auftraggeber und welche Mitteilungspflichten für Bieter bestehen, erläutert der folgende Beitrag. Ausgangspunkt ist der Beschluss der VK Südbayern, vom 01.02.2016, Z-3-3-3194-1-58-11/15.   Die Webinarfolien erhalten Sie nach einer kostenlosen Registrierung unter diesem Link.

Auskunft über abgeschlossene Verträge im Vergaberecht

Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 11/2016 vom 04.04.2016 (Webinar). Besprochen wird die Entscheidung des OLG Hamm vom 16.12.2016, Aktenzeichen 11 U 5/15. Ein Journalist hat den öffentlichen Auftraggeber verklagt, Auskunft über abgeschlossene Verträge einer öffentlichen Ausschreibung zu geben. Diese Entscheidung und die Auswirkungen auf das Vergaberecht werden diskutiert.