Anknüpfend an das Vergaberechtsfrühstück 17 vom 30.05.2016 wird die Frage problematisiert, ob die ab dem 18.04.2016 in Kraft getretene gesetzliche Neuregelung auch auf zuvor geschlossene und noch nicht beendete Verträge Anwendung findet.
Nachlese: Kündigung vergaberechtswidriger (Alt)Verträge (§ 133 GWB 2016) Read More »
Das Essen auf dem Prüfstand Essen soll gesund und lecker sein. Wie man aus den Zuschlagskriterien „Äußeres, Zustand des Behältnisses, Aussehen, Farbe, Zusammensetzung, Konsistenz, Geruch und Geschack eine vergaberechtskonforme Zuschlagsentscheidung zubereitet, hat die Vergabekammer Bund im Beschluss vom 13.04.2016 – VK 2-19/16 – entschieden. Es geht -mal wieder- um die fehlende Transparenz des Schulnotensystems als
Unterkriterien und Wertung nach dem Schulnotensystem Read More »
Grundlagen des neuen Vergaberechts. Mit dem Vergaberechtsmodernisierungsgesetzt (in Kraft seit dem 18.04.2106) hat der nationale Gesetzgeber Kündigungsmöglichkeiten für vergaberechtswidrige Verträge geschaffen. Die Aufzeichnung des Webinars vom 30.06.2016 gibt einen Überblick über die Neuregelung.
Kündigung vergaberechtlichtswidriger Verträge – § 133 GWB 2016 (Basics) Read More »
Welche Auskünfte kann der Auftraggeber von einem Bieter im Vergabeverfahren fordern? Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 17.02.2016 – Verg 41/15 – die vorhergehende Entscheidung der Vergabekammer des Bundes „gekippt“: Der Bieter muss im Vergabeverfahren keine gesellschaftsrechtlichen Verpflichtungen offenlegen. Dafür kann er manchmal verpflichtet sein, seine Nachunternehmer im Angebot zu benennen (VK Baden-Württemberg,
Zumutbare Auskünfte von Bietern im Vergabeverfahren Read More »
Fehler im Vergabeverfahren können dazu führen, dass der öffentliche Auftraggeber dem vergaberechtswidrig übergangenen Bieter Schadensersatz in Höhe des entgangenen Gewinns zahlen muss. Das OLG Saarbrücken hat einem Bieter in seinem Urteil vom 24.02.2016, Aktenzeichen 1 U 60/15, einen derartigen Anspruch zugesprochen.
Schadensersatz in Höhe des entgangenen Gewinns Read More »
Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 13/2016 vom 25.04.2016 (Webinar). Besprochen wird die Entscheidung der VK Bund, Beschluss vom 9.2.2016, Aktenzeichen VK 1-130/15. Welche Grenzen setzt das Vergaberecht der Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers über den Beschaffungsgegenstand und die Ausführungsbedingungen?
Bestimmungsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers Read More »
Bietergemeinschaften können den Wettbewerb ermöglichen oder einschränken. Wann, unter welchen Bedingungen sie zulässig sind, welche Aufklärungspflichten für Auftraggeber und welche Mitteilungspflichten für Bieter bestehen, erläutert der folgende Beitrag. Ausgangspunkt ist der Beschluss der VK Südbayern, vom 01.02.2016, Z-3-3-3194-1-58-11/15. Die Webinarfolien erhalten Sie nach einer kostenlosen Registrierung unter diesem Link.
Bietergemeinschaften im Vergaberecht Read More »
Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 11/2016 vom 04.04.2016 (Webinar). Besprochen wird die Entscheidung des OLG Hamm vom 16.12.2016, Aktenzeichen 11 U 5/15. Ein Journalist hat den öffentlichen Auftraggeber verklagt, Auskunft über abgeschlossene Verträge einer öffentlichen Ausschreibung zu geben. Diese Entscheidung und die Auswirkungen auf das Vergaberecht werden diskutiert.
Auskunft über abgeschlossene Verträge im Vergaberecht Read More »
Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 10/2016 vom 21.03.2016 (Webinar). Besprochen werden die Auswirkungen fehlerhafter Aufrtragswertschätzung auf das Vergabeverfahren (OLG Celle, Beschluss vom 10.03.2016, 13 Verg 5/15) und auf den abgeschlossenen Vertrag (OLG Rostock, Beschluss vom 6.11.2015, 17 Verg 2/15).
Rechtsfolgen fehlerhafter Schätzung des Auftragswertes Read More »
