Skip to content

Uncategorized

Unterkriterien und Wertung nach dem Schulnotensystem

Das Essen auf dem Prüfstand Essen soll gesund und lecker sein. Wie man aus den Zuschlagskriterien „Äußeres, Zustand des Behältnisses, Aussehen, Farbe, Zusammensetzung, Konsistenz, Geruch und Geschack eine vergaberechtskonforme Zuschlagsentscheidung zubereitet, hat die Vergabekammer Bund im Beschluss vom 13.04.2016 – VK 2-19/16 – entschieden. Es geht -mal wieder- um die fehlende Transparenz des Schulnotensystems als …

Unterkriterien und Wertung nach dem Schulnotensystem Read More »

Kündigung vergaberechtlichtswidriger Verträge – § 133 GWB 2016 (Basics)

Grundlagen des neuen Vergaberechts. Mit dem Vergaberechtsmodernisierungsgesetzt (in Kraft seit dem 18.04.2106) hat der nationale Gesetzgeber Kündigungsmöglichkeiten für vergaberechtswidrige Verträge geschaffen. Die Aufzeichnung des Webinars vom 30.06.2016 gibt einen Überblick über die Neuregelung.

Zumutbare Auskünfte von Bietern im Vergabeverfahren

Welche Auskünfte kann der Auftraggeber von einem Bieter im Vergabeverfahren fordern? Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 17.02.2016 – Verg 41/15 –  die vorhergehende Entscheidung der Vergabekammer des Bundes „gekippt“: Der Bieter muss im Vergabeverfahren keine gesellschaftsrechtlichen Verpflichtungen offenlegen. Dafür kann er manchmal verpflichtet sein, seine Nachunternehmer im Angebot zu benennen (VK Baden-Württemberg, …

Zumutbare Auskünfte von Bietern im Vergabeverfahren Read More »

Schadensersatz in Höhe des entgangenen Gewinns

Fehler im Vergabeverfahren können dazu führen, dass der öffentliche Auftraggeber dem vergaberechtswidrig übergangenen Bieter Schadensersatz in Höhe des entgangenen Gewinns zahlen muss. Das OLG Saarbrücken hat einem Bieter in seinem Urteil vom 24.02.2016, Aktenzeichen 1 U 60/15, einen derartigen Anspruch zugesprochen.

Bestimmungsfreiheit des öffentlichen Auftraggebers

Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 13/2016 vom 25.04.2016 (Webinar). Besprochen wird die Entscheidung der VK Bund, Beschluss vom 9.2.2016, Aktenzeichen VK 1-130/15. Welche Grenzen setzt das Vergaberecht der Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers über den Beschaffungsgegenstand und die Ausführungsbedingungen?  

Bietergemeinschaften im Vergaberecht

Bietergemeinschaften können den Wettbewerb ermöglichen oder einschränken. Wann, unter welchen Bedingungen sie zulässig sind, welche Aufklärungspflichten für Auftraggeber und welche Mitteilungspflichten für Bieter bestehen, erläutert der folgende Beitrag. Ausgangspunkt ist der Beschluss der VK Südbayern, vom 01.02.2016, Z-3-3-3194-1-58-11/15.   Die Webinarfolien erhalten Sie nach einer kostenlosen Registrierung unter diesem Link.

Auskunft über abgeschlossene Verträge im Vergaberecht

Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 11/2016 vom 04.04.2016 (Webinar). Besprochen wird die Entscheidung des OLG Hamm vom 16.12.2016, Aktenzeichen 11 U 5/15. Ein Journalist hat den öffentlichen Auftraggeber verklagt, Auskunft über abgeschlossene Verträge einer öffentlichen Ausschreibung zu geben. Diese Entscheidung und die Auswirkungen auf das Vergaberecht werden diskutiert.  

Rechtsfolgen fehlerhafter Schätzung des Auftragswertes

Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 10/2016 vom 21.03.2016 (Webinar). Besprochen werden die Auswirkungen fehlerhafter Aufrtragswertschätzung auf das Vergabeverfahren (OLG Celle, Beschluss vom 10.03.2016, 13 Verg 5/15) und auf den abgeschlossenen Vertrag (OLG Rostock, Beschluss vom 6.11.2015, 17 Verg 2/15).

Scroll to Top