OLG Düsseldorf

Einmal geeignet, immer geeignet?!?

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Vergaberecht: Eine kritische Analyse des Beschlusses des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 29.03.2021 (Verg 9/21) Im Verhandlungsverfahren entsteht mit der Eigungsprüfung und Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes ein Vertrauenstatbestand für den Bieter. Dieser muss nicht mehr damit rechnen, dass der öffentliche Auftraggeber seine Eignung auf gleichbleibender Tatsachengrundlage später noch einmal abweichend beurteilt. Selbst wenn die ursprüngliche Eignungsprüfung […]

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Vergaberecht

Zeitgemäße Vergabeverfahren

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Neue Anforderungen an zeitgemäße Vergabeverfahren Nicht nur das (Vergabe)Recht und die Rechtsprechung dazu ändert sich ständig. Auch die Märkte sind in Bewegung. Viele öffentliche Auftraggeber haben es schon gespürt. Die Auftragsbücher der Bieter sind voll; die Angebote auf öffentliche Ausschreibungen werden rar. Oder wesentlich teurer, als es zuvor seriös abgeschätzt werden konnte. Mit diesen 2

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Wieviel Transparenz braucht ein transparentes Vergabeverfahren?

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Ist die Transparenz ein Grundsatz des Vergaberechts, der eigenständig neben der Gleichbehandlung der Wettbewerber steht? Oder dient die Transparenz nur der Gleichbehandlung, ist also verzichtbar, wenn und soweit keine Einschränkung der Gleichbehandlung erfolgt. Dieser und anderer Fragen aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, des OLG Düsseldorf und des OLG Frankfurt geht das Webinar nach.

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Zumutbare Auskünfte von Bietern im Vergabeverfahren

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Welche Auskünfte kann der Auftraggeber von einem Bieter im Vergabeverfahren fordern? Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 17.02.2016 – Verg 41/15 –  die vorhergehende Entscheidung der Vergabekammer des Bundes „gekippt“: Der Bieter muss im Vergabeverfahren keine gesellschaftsrechtlichen Verpflichtungen offenlegen. Dafür kann er manchmal verpflichtet sein, seine Nachunternehmer im Angebot zu benennen (VK Baden-Württemberg,

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