EuGH

Wieviel Transparenz braucht ein transparentes Vergabeverfahren?

Ist die Transparenz ein Grundsatz des Vergaberechts, der eigenständig neben der Gleichbehandlung der Wettbewerber steht? Oder dient die Transparenz nur der Gleichbehandlung, ist also verzichtbar, wenn und soweit keine Einschränkung der Gleichbehandlung erfolgt. Dieser und anderer Fragen aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, des OLG Düsseldorf und des OLG Frankfurt geht das Webinar nach.

Recht auf eine zweite Chance im Vergabeverfahren

– EuGH, Urteil vom 05.04.2016 – Rs. C-689/13 – Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Bieter, dessen Angebot auszuschließen ist, ein Nachprüfungsverfahren einleiten kann. Die Erläuterung dieses Urteils und der sich daraus ergebenden Folgen vor dem Hintergrund des seit dem 18.04.2016 geltenden neuen Vergaberechts sind Thema des aktuellen Vergaberechtsfrühstücks.  

Änderung der Bietergemeinschaft- Fortführung der Angebotswertung?

Änderung der Bietergemeinschaft – das Angebot kann (manchmal) weiter gewertet werden! Der EuGH hat in seinem am 24.05.2016 verkündeten Urteil (C-396/14) eine grundlegende Neubewertung des Verhältnisses von Gleichbehandlung der Bieter und Förderung des Wettbewerbes vorgenommen. Dies wird erhebliche Auswirkungen auf die nationale Rechtsprechung im Vergaberecht haben. Die Erläuterung dieses Urteils und der sich daraus ergebenden Folgen …

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Mindestlohn – Die Vergabe öffentlicher Aufträge kann an die Zahlung von Mindestlohn gekoppelt werden

Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 1/2016 vom 11.01.2016 (Webinar). Besprochen wird die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, Urteil vom 17.11.2015 – Rs. C-115/14.   Die Tonqualität bitte ich zu entschuldigen – es war das erste Webinar. Zum Ausgleich stelle ich die Vortragsfolien unter dem nachfolgenden Link ohne weitere Registrierung zur Verfügung: Mindestlohn