Monat: August 2016

Nebenangebote im Vergaberecht (III)

Bereits in zwei vorhergehenden Webinaren habe ich auf neue Entwicklungen im Bereich der Wertung von Nebenangeboten hingewiesen. Aktuell gibt es wieder neue Rechtsprechung zu diesem Thema. Wie detailliert muss ein vollständiges Nebenangebot sein? Darf der Auftraggeber den Inhalt eines unklaren Nebenangebotes aufklären? Muss ein Nebenangebot gleichwertig zum Amtsvorschlag sein oder reicht es aus, wenn die …

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Wieviel Transparenz braucht ein transparentes Vergabeverfahren?

Ist die Transparenz ein Grundsatz des Vergaberechts, der eigenständig neben der Gleichbehandlung der Wettbewerber steht? Oder dient die Transparenz nur der Gleichbehandlung, ist also verzichtbar, wenn und soweit keine Einschränkung der Gleichbehandlung erfolgt. Dieser und anderer Fragen aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, des OLG Düsseldorf und des OLG Frankfurt geht das Webinar nach.

Zulässigkeit und Grenzen der Risikoverschiebung

„Es gibt kein gesetzliches Verbot, bestimmte Vertragsrisiken, selbst wenn sie gewichtig sind und prinzipiell vom Auftraggeber zu tragen sind, auf den Auftragnehmer zu übertragen. Ebenso wenig ist es für Bieter unzumutbar, ein solches Risiko zu übernehmen. Dennoch kann im Einzelfall eine Verlagerung vertragstypischer Risiken vergaberechtswidrig sein“, so die Vergabekammer des Bundes (- VK Bund, Beschluss …

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Recht auf eine zweite Chance im Vergabeverfahren

– EuGH, Urteil vom 05.04.2016 – Rs. C-689/13 – Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Bieter, dessen Angebot auszuschließen ist, ein Nachprüfungsverfahren einleiten kann. Die Erläuterung dieses Urteils und der sich daraus ergebenden Folgen vor dem Hintergrund des seit dem 18.04.2016 geltenden neuen Vergaberechts sind Thema des aktuellen Vergaberechtsfrühstücks.  

Zuschlag ohne Wertungskriterien?

Im Unterschwellenwertbereich kann die Zuschlagserteilung auch ohne Bekanntmachung von Wertungskriterien zulässig sein, so die überraschende Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 10.05.2016 – X ZR 66/15). Die Erläuterung dieses Urteils und der sich daraus ergebenden Folgen vor dem Hintergrund des seit dem 18.04.2016 geltenden neuen Vergaberechts sind Thema des aktuellen Vergaberechtsfrühstücks. Besonders berücksichtigt wird dabei die …

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