Oliver Weihrauch

Fachanwalt für Vergaberecht Chefredakteur "Aktuelles Vergaberecht in der Praxis" (ehemalig) Leiter des Fachbereiches Vergaberecht bei caspers mock Anwälte Ortsbürgermeister Oberhonnefeld-Gierend (ehrenamtlich)

Abwehrklausel

Abweichende Bedingung im Angebot? Trotzdem Auftrag!

Ich wette, das ist ihnen auch schon passiert. Oder sie kennen jemanden, dem es passiert ist. Da gibt es ein Angebot, an dem ist fast alles perfekt. Der Bieter ist geeignet, die Leistung stimmt und vom Preis her ist er auch noch Mindestfordernder. Wenn da nicht diese Kleinigkeit wäre. Unterhalb des Preises steht in seinem …

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Vergaberecht

Zeitgemäße Vergabeverfahren

Neue Anforderungen an zeitgemäße Vergabeverfahren Nicht nur das (Vergabe)Recht und die Rechtsprechung dazu ändert sich ständig. Auch die Märkte sind in Bewegung. Viele öffentliche Auftraggeber haben es schon gespürt. Die Auftragsbücher der Bieter sind voll; die Angebote auf öffentliche Ausschreibungen werden rar. Oder wesentlich teurer, als es zuvor seriös abgeschätzt werden konnte. Mit diesen 2 …

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Auslegen, aufklären, ausschließen.

Auslegen, aufklären, ausschließen. Zum richtigen Umgang mit unklaren Angeboten (Update 2017).

  Angebote dürfen erst nach Auslegung und Aufklärung ausgeschlossen werden! Wie der Auftraggeber mit unklaren oder widersprüchlichen Angeboten umgehen muss, hat die Rechtsprechung zum alten Vergaberecht mehrfach entschieden. Jetzt liegt die erste Entscheidung nach dem neuen Vergaberecht zu dieser praxisrelevanten Thematik vor (VK Bund, Beschluss vom 17.02.2017 – VK 2-14/17) . Das Webinar beschäftigt sich mit …

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BGH: Neuer Rechtsschutz des Wettbewerbers bei unangemessen niedrigen Angeboten

  Der Bieter kann eine Preisprüfung verlangen. Jahrelang hat die Rechtsprechung einen Anspruch des Wettbewerbers auf Preisprüfung des ihm unangemessen niedrig erscheinenden Angebotes des erfolgreichen Bieters abgelehnt. Auf ein Angebot mit einem unangemessen niedrigen Preis darf der Zuschlag nicht erteilt werden. Diese vergaberechtliche Vorschrift wurde dahingehend verstanden, dass sie nicht dem Schutz des Wettbewerbers, sondern …

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Muss der Flipping-Effekt gerügt werden?

Bei den gängigen Wertungsmethoden im Zuge der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes ist das Ergebnis von der Beurteilung des Angebotes eines anderen Bieters abhängig. Das Webinar erläutert diesen Effekt und gibt einen Überblick über die uneinheitliche Auffassung hierzu in Rechtsprechung und Literatur. Eingegangen wird auch auf die Fragestellung, wann ein Bieter einen Vergaberechtsfehler erkennen kann und …

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Ausschluss vom Vergabeverfahren

Das Vergaberecht kennt vier Möglichkeiten einen Bieter vom Vergabeverfahren auszuschließen. Zwingender oder fakultativer Ausschluss (§§ 123, 124 GWB), spezialgesetzliche Ausschlusstatbestände und vom Auftraggeber selbst gewählte Ausschlusstatbestände. Das Webinar gibt einen Überblick über diese Normen und die aktuelle Rechtsprechung dazu.

Genereller Ausschluss des Nachforderns von Unterlagen

Die Flexibilisierung des Vergaberechts hat dazu geführt, dass fehlende oder unvollständige Unterlagen nachgefordert bzw. vervollständigt werden dürfen (Allgemeine Auftragsvergabe nach VgV) oder sogar müssen (Vergabe von Bauaufträgen nach VOB/A). Im Bereich der VgV-Vergaben kommt bei unternehmensbezogenen Unterlagen sogar eine Korrektur in Betracht. Trotzdem erlaubt es § 56 Abs. 2 Satz 2 VgV dem Auftraggeber grundsätzlich …

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Gleichwertigkeit von Nebenangeboten

Öffentliche Auftraggeber haben immer noch „Berührungsängste“ zu Nebenangeboten. Oft ist es die Unkenntnis, was das neue Vergaberecht diesbezüglich an Erleichterungen geregelt hat. Trotzdem gibt es einiges zu beachten, um keine Vergabefehler zu begehen und sogar schadensersatzpflichtig zu werden. Denn es gibt kleine aber feine Unterschiede zwischen er allgemeinen Auftragsvergabe und der Vergabe von Bauleistungen. Die …

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