Wirtschaftlichkeit

Zuschlag ohne Wertungskriterien?

Kommentar verfassen / Bekanntmachung, Bundesgerichtshof, Nebenangebot / Von Oliver Weihrauch

Im Unterschwellenwertbereich kann die Zuschlagserteilung auch ohne Bekanntmachung von Wertungskriterien zulässig sein, so die überraschende Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 10.05.2016 – X ZR 66/15). Die Erläuterung dieses Urteils und der sich daraus ergebenden Folgen vor dem Hintergrund des seit dem 18.04.2016 geltenden neuen Vergaberechts sind Thema des aktuellen Vergaberechtsfrühstücks. Besonders berücksichtigt wird dabei die …

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Wertung von Nebenangeboten nach dem Kriterium des geringsten Preises

Kommentar verfassen / Bundesgerichtshof, Nebenangebot, Uncategorized, Unterschwellenwertvergabe, VK Sachsen-Anhalt / Von Oliver Weihrauch

Aufzeichnung des Vergaberechtsfrühstücks 9/2016 vom 14.03.2016 (Webinar). Die Wertung von Nebenangeboten nach dem Kriterium des geringsten Preises führt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 7.1.2014, X ZB 15/15) zu einer unzulässigen Ungleichbehandlung. Manchmal soll sie aber doch zulässig sein, so ein aktueller Beschluss der Vergabekammer Sachsen-Anhalt (15.01.2016, 3 VK LSA 77/15). Und ab dem …

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