Oliver Weihrauch

Fachanwalt für Vergaberecht Chefredakteur "Aktuelles Vergaberecht in der Praxis" (ehemalig) Leiter des Fachbereiches Vergaberecht bei caspers mock Anwälte Ortsbürgermeister Oberhonnefeld-Gierend (ehrenamtlich)

Unterschwellenwertvergaben nach der UVgO (Diskussionsentwurf 31.08.2016)

Kommentar verfassen / Unterschwellenwertvergabe / Von

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat nach ersten Gesprächen mit den Bundesministerien und den Ländern den Diskussionsentwurf für eine Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO) erarbeitet und diesen auf ihren Internetseiten veröffentlicht. Die neue UVgO soll die derzeit im Unterschwellenbereich geltende VOL/A ersetzen. Der BMWi-Diskussionsentwurf zur UVgO folgt strukturell […]

Unterschwellenwertvergaben nach der UVgO (Diskussionsentwurf 31.08.2016) Read More »

Erste Entscheidungen zum neuen Vergaberecht 2016

Kommentar verfassen / VK Bund, VK Südbayern / Von

Inzwischen liegen die ersten drei Entscheidungen zum neuen Vergaberecht vor: VK Bund (Beschluss vom 25.07.2016 – VK 2-59/16): Wertung qualitativ unterschiedlicher Angebote VK Bund (Beschluss vom 27.07.2016 – VK 2-63/16): Verhältnis zwischen Vergaberecht und sonstigen Rechtsgebieten VK Südbayern (Beschluss vom 12.08.2016 – Z3-3-3194-1-27-07-16): Wahl des richtigen Vergabeverfahrens |Dringlichkeit der Vergabe | Entscheidung zwischen Fachlos- und

Erste Entscheidungen zum neuen Vergaberecht 2016 Read More »

Nebenangebote im Vergaberecht (III)

Kommentar verfassen / Bundesgerichtshof, Nebenangebot, Produktneutrale Ausschreibung, Unterschwellenwertvergabe, VK Mecklenburg-Vorpommern, VK Nordbayern, VK Sachsen-Anhalt, VK Thüringen / Von

Bereits in zwei vorhergehenden Webinaren habe ich auf neue Entwicklungen im Bereich der Wertung von Nebenangeboten hingewiesen. Aktuell gibt es wieder neue Rechtsprechung zu diesem Thema. Wie detailliert muss ein vollständiges Nebenangebot sein? Darf der Auftraggeber den Inhalt eines unklaren Nebenangebotes aufklären? Muss ein Nebenangebot gleichwertig zum Amtsvorschlag sein oder reicht es aus, wenn die

Nebenangebote im Vergaberecht (III) Read More »

Wieviel Transparenz braucht ein transparentes Vergabeverfahren?

Kommentar verfassen / Bekanntmachung, EuGH, OLG Düsseldorf, OLG Frankfurt / Von

Ist die Transparenz ein Grundsatz des Vergaberechts, der eigenständig neben der Gleichbehandlung der Wettbewerber steht? Oder dient die Transparenz nur der Gleichbehandlung, ist also verzichtbar, wenn und soweit keine Einschränkung der Gleichbehandlung erfolgt. Dieser und anderer Fragen aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, des OLG Düsseldorf und des OLG Frankfurt geht das Webinar nach.

Wieviel Transparenz braucht ein transparentes Vergabeverfahren? Read More »

Zulässigkeit und Grenzen der Risikoverschiebung

Kommentar verfassen / Unterschwellenwertvergabe, VK Bund / Von

„Es gibt kein gesetzliches Verbot, bestimmte Vertragsrisiken, selbst wenn sie gewichtig sind und prinzipiell vom Auftraggeber zu tragen sind, auf den Auftragnehmer zu übertragen. Ebenso wenig ist es für Bieter unzumutbar, ein solches Risiko zu übernehmen. Dennoch kann im Einzelfall eine Verlagerung vertragstypischer Risiken vergaberechtswidrig sein“, so die Vergabekammer des Bundes (- VK Bund, Beschluss

Zulässigkeit und Grenzen der Risikoverschiebung Read More »

Recht auf eine zweite Chance im Vergabeverfahren

Kommentar verfassen / Eignung, EuGH, Nachprüfungsverfahren / Von

– EuGH, Urteil vom 05.04.2016 – Rs. C-689/13 – Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Bieter, dessen Angebot auszuschließen ist, ein Nachprüfungsverfahren einleiten kann. Die Erläuterung dieses Urteils und der sich daraus ergebenden Folgen vor dem Hintergrund des seit dem 18.04.2016 geltenden neuen Vergaberechts sind Thema des aktuellen Vergaberechtsfrühstücks.  

Recht auf eine zweite Chance im Vergabeverfahren Read More »

Zuschlag ohne Wertungskriterien?

Kommentar verfassen / Bekanntmachung, Bundesgerichtshof, Nebenangebot / Von

Im Unterschwellenwertbereich kann die Zuschlagserteilung auch ohne Bekanntmachung von Wertungskriterien zulässig sein, so die überraschende Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Beschluss vom 10.05.2016 – X ZR 66/15). Die Erläuterung dieses Urteils und der sich daraus ergebenden Folgen vor dem Hintergrund des seit dem 18.04.2016 geltenden neuen Vergaberechts sind Thema des aktuellen Vergaberechtsfrühstücks. Besonders berücksichtigt wird dabei die

Zuschlag ohne Wertungskriterien? Read More »

Verdacht auf Straftaten als Ausschlussgrund im Vergaberecht?

Kommentar verfassen / Eignung, VK Bund / Von

Sind mutmaßliche Straftaten, die Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft sind, ein Ausschlussgrund? Die Vergabekammer des Bundes hat sich in ihrem Beschluss vom 29.02.2016 ( VK 1-138/15) mit dieser Thematik beschäftigt. Die Erläuterung dieses Urteils und der sich daraus ergebenden Folgen vor dem Hintergrund des seit dem 18.04.2016 geltenden neuen Vergaberechts sind Thema des aktuellen Vergaberechtsfrühstücks.

Verdacht auf Straftaten als Ausschlussgrund im Vergaberecht? Read More »

Unterauftragnehmer oder bloße Hilfeleistung?

Kommentar verfassen / Eignung, VK Bund / Von

Unterauftragnehmer (früher Nachunternehmer genannt) oder bloße Hilfsleistung? Die Abgrenzung zwischen dem Nachunternehmer und der bloßen Hilfeleistung kann im Einzelfall schwierig werden. Dabei ist diese Unterscheidung vergaberechtlich von entscheidender Bedeutung, wenn es etwa um die Eignungsprüfung oder das im neuen Vergaberecht eingeführte eingeschränkte Selbstausführungsgebot geht. Die Erläuterung des Beschlusses der Vergabekammer des Bundes (- VK Bund,

Unterauftragnehmer oder bloße Hilfeleistung? Read More »

Änderung der Bietergemeinschaft- Fortführung der Angebotswertung?

Kommentar verfassen / EuGH / Von

Änderung der Bietergemeinschaft – das Angebot kann (manchmal) weiter gewertet werden! Der EuGH hat in seinem am 24.05.2016 verkündeten Urteil (C-396/14) eine grundlegende Neubewertung des Verhältnisses von Gleichbehandlung der Bieter und Förderung des Wettbewerbes vorgenommen. Dies wird erhebliche Auswirkungen auf die nationale Rechtsprechung im Vergaberecht haben. Die Erläuterung dieses Urteils und der sich daraus ergebenden Folgen

Änderung der Bietergemeinschaft- Fortführung der Angebotswertung? Read More »

Nach oben scrollen